Der Nationalrat will keine Rückkehr zur langjährigen Praxis beim Import von Weichweizen zur Stärkeproduktion. Er hat sich am Mittwoch bei der Beratung des Zollgesetzes gegen eine Gesetzesänderung ausgesprochen, die eine Rechtsgrundlage dafür geschaffen hätte.
Aktuell kann Weichweizen zur Herstellung von Stärke zu einem reduzierten Zollansatz von 10 Rappen pro 100 Kilogramm eingeführt werden, wenn daraus mindestens 75 Prozent Mehl gewonnen und zu Stärke verarbeitet wird. Eine Senkung auf 50 Prozent wird vom Nationalrat abgelehnt.
«Stärkeproduktion gefährdet» Die Befürworter argumentierten, ohne die Bestimmung sei die Stärkeproduktion in der Schweiz gefährdet. «Die Kommission hat dieses Geschäft beraten und ist der Meinung, dass wir das so belassen sollen, wie es die Mehrheit beantragt. Es geht hier auch um die Frage der Selbstversorgung bei der Stärkeproduktion.
Auch bei der FDP vermochte der Antrag nicht zu überzeugen. «Die Argumente, die angeführt wurden, sind nicht neu. Es ist jetzt einfach bei Gelegenheit dieser Zollgesetzrevision ein neuer Versuch, diese Regelung durchzudrücken. Und das löst nur mittelmässige Begeisterung in unserer Fraktion aus», sagte Beat Walti .
Die Motion Knecht wurde am 15. Juni 2023 vom damaligen SVP-Ständerat Hansjörg Knecht eingereicht. Er ist Inhaber einer Mühle in Leibstadt AG. Bei seinem Vorstoss ging es ihm darum, die Stärkeproduktion in der Schweiz zu erhalten. Der Ständerat stimmte in der Herbstsession der Vorlage mit 41 zu 0 Stimmen zu, es gab lediglich 2 Enthaltungen.
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