Das Landgericht Hamburg hat einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Monika Gruber und den Piper Verlag abgelehnt. Die Kosten des Verfahrens wurden der Antragstellerin auferlegt.
Das Landgericht Hamburg hat durch Beschluss vom 23.02.2024 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Monika Gruber und den Piper Verlag als unbegründet zurückgewiesen und die Kosten des Verfahrens vollständig der Antragstellerin auferlegt.
Hierbei handelt es sich um die Bloggerin Roma Maria Mukherjee, die mehrere öffentliche und nicht durch Zugangsbarrieren geschützte Accounts in sozialen Netzwerken betreibt und dort regelmäßig und umfassend zu politischen und gesellschaftlichen Themen öffentlich Stellung bezieht. Am 18.03.2023 postete Roma Maria Mukherjee auf ihrem öffentlich zugänglichen X-Profil den nachfolgenden Tweet: 'Rechtsextreme Frauen unterwandern aktuell aktiv auch die textile Hobbyszene (z.B. zum Thema Stricken). Bitte setzt euch aktiv damit auseinander, wer was anbietet und wer Angebote bietet
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