Georgien unterbricht EU-Beitrittsgespräche: Proteste in Tiflis

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Georgien unterbricht EU-Beitrittsgespräche: Proteste in Tiflis
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Georgiens Führung hat Beitrittsgespräche mit der EU abgesagt, was zu massiven Protesten in der Hauptstadt Tiflis führte. Die Opposition fordert eine Wiederholung der Parlamentswahl und bleibt am europakompatiblen Kurs fest.

Die Absage der georgischen Führung an Beitrittsgespräche mit der EU hat in der Südkaukasusrepublik Proteste ausgelöst. In der Hauptstadt Tiflis versammelten sich bis in den späten Donnerstagabend im Zentrum mehrere Tausend Menschen am Parlamentsgebäude. Ein Grossaufgebot bewaffneter Polizisten riegelte offizielle Gebäude. Nach Mitternacht setzten die Sicherheitskräfte Pfefferspray und Wasserwerfer ein.

Regierung zieht den Stecker bei Gesprächen mit der EU Am Nachmittag hatte der nationalkonservative Ministerpräsident Irakli Kobachidse den Beitrittsprozess für gestoppt erklärt. Vor Ende 2028 werde Georgien nicht mit Brüssel über einen Beitritt verhandeln und bis dahin auch keine Haushaltszuschüsse der EU annehmen. Er wertete Kritik der EU am zunehmend autoritären Kurs von Georgischer Traum als unangemessenen Druck auf sein Land.

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