Die Wahlpanne von St.Gallen lässt das Vertrauen in die Demokratie schwinden. Vorgänge werden je länger, je kritischer hinterfragt. Und es tauchen Fragen auf. Zum Beispiel: Ist es legal, dass ein Gemeindepräsident auch Präsident des Wahlbüros ist? Ein Blick ins Gesetzbuch.
Gemeindepräsident von Niederhelfenschwil steht dem Stimmbüro vor: Bürgerin zweifelt an Legitimität des Wahlresultats – was erlaubt ist
Grund für die Verunsicherung der Bürgerin in der beschaulichen 3000-Seelen-Gemeinde Niederhelfenschwil: Gemeindepräsident Peter Zuberbühler ist in anderer Funktion auch Präsident des Stimmbüros. Er verantwortet also auch seine eigene Wahl.Um die Frage zu beantworten, ob dies rechtens ist, braucht es einen Blick ins Gesetzbuch. Und zwar zum Gesetz über Wahlen und Abstimmungen des Kantons St.Gallen.
Um Transparenz zu schaffen, wie ein typischer Wahlsonntag abläuft, beschreibt Zuberbühler, was er im Gemeindehaus Niederhelfenschwil beim Wahlgang vom 22. September tat. Während der Urnenöffnungszeit war er im Empfangsbereich der Verwaltung präsent. Die Urne sei wie üblich durch zwei Stimmenzählende betreut worden.
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