«Gefälligkeitsbericht»: Viola Amherds Pläne kommen schlecht an

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Viola Amherd will die Schweizer Sicherheitspolitik für die Zukunft rüsten: In Bundesbern stossen die Vorschläge aus dem VBS auf reichlich Widerstand.

Verteidigungsministerin Viola Amherd will die Schweizer Armee für die Zukunft rüsten: In Bern hat die Walliserin einen Kommissionsbericht präsentiert , der Empfehlungen für eine «zukunftsgerichtete Sicherheitspolitik» abgibt. Die Neutralität alleine sei als Sicherheitsgarantie nicht länger ausreichend , so der Bericht.

Die Zürcherin sei innerhalb der Kommission auf taube Ohren gestossen: «Eine vorausschauende Sicherheitspolitik umfasst auch die zivile Friedensförderung, Konfliktprävention und Klimaschutz.» Mit dem Einbezug von Vertretenden aller Parteien habe Amherd lediglich den Anschein von Ausgewogenheit gewahrt – tatsächlich sei die Arbeitsweise der Kommission aber «pseudodemokratisch».

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