Die Frage, wie zusätzlichen Ausgaben für die Armee finanziert werden sollen, bleibt offen: Der Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen der Armee bis 2028 findet keine Mehrheit.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie Frage, wie zusätzlichen Ausgaben für die Armee finanziert werden sollen, bleibt offen: Der Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen der Armee bis 2028 findet keine Mehrheit.Die Schweizer Armee soll modernisiert werden, Richtung «Weltraum» und «Cyber». Aber mit welchem Geld? Impression von der Armee-Schau in Thun.
Bereits im Juli hatte die Kommission im Grundsatz entschieden, dem Ständerat zu folgen und den Zahlungsrahmen von 25,8 auf 29,8 Milliarden Franken zu erhöhen. Damit will die Kommission sicherstellen, dass das Armeebudget bis im Jahr 2030 den Zielwert von einem Prozent des Bruttoinlandprodukts erreicht – und nicht wie früher beschlossen erst im Jahr 2035.Noch immer gibt es aber keinen mehrheitsfähigen Vorschlag, wie diese Mehrausgaben kompensiert werden sollen.
Der Ständerat hingegen setzt auf ein Kompensationskonzept. Konkret möchte er die Hälfte der 4 Milliarden Franken bei der internationalen Zusammenarbeit einsparen. Der Rest soll im Verteidigungsdepartement und in anderen Teilen der Bundesverwaltung kompensiert werden.Ein ähnlicher Antrag fand in der SIK-N jedoch knapp keine Mehrheit.
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