Amherds Cyber-Pläne sorgen für Stunk im Bundeshaus

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Ginge es nach den Wünschen von Bundesrätin Viola Amherd, soll die Schweiz zwei militärischen EU-Projekten beitreten. Im Bundeshaus stösst die Idee nicht nur auf Zustimmung.

Verteidigungsministerin Viola Amherd hat im Bereich der Sicherheitspolitik eine Kooperationsoffensive lanciert : Sie möchte vom Bundesrat die Ermächtigung, um die Schweizer Teilnahme an zwei Pesco-Projekten der Europäischen Union zu beantragen. Pesco ist der militärische Arm der Europäischen Union – unter dem Begriff werden rund 60 unterschiedliche Programme in den Bereichen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammengefasst.

Gleichzeitig betont die Zürcherin, dass solche Kooperationen mit der EU sinnvoll seien: «Gerade im Cyberbereich muss zusammengearbeitet werden.» Damit ist auch Hurter einverstanden – diese Möglichkeiten würden aber bereits heute bestehen: «Die Kooperation im Bereich der Cybersicherheit, welche die Schweiz braucht, ist auch ohne Pesco möglich.

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