Jeder Staat auf der Erde kennt irgendeine Form von politischer Amnestie oder Begnadigung, meist durch Staatspräsidenten oder gekrönte Häupter. Wobei schon mal die Notbremse gezogen werden muss.
Freipässe für Killer und Millionen-Löcher in der Staatskasse: Was Begnadigungen alles anrichten können
Russia: Convict recruited from prison and sent to war in Ukraine executed his"business partner" at a Saint Petersburg cafe upon his return to Russia.Es ist dies das bestimmt prominenteste Beispiel von politischer Amnestie in jüngster Zeit. Und eben eines mit verheerenden Auswirkungen auf die russische Zivilgesellschaft.
Tragikomische Züge nahm die Amnestiefrage in Frankreich an. Seit der Gründung der Fünften Republik wurde es zur beliebten Tradition, dass frisch gewählte Präsidenten zum Amtsantritt sämtliche Verkehrsbussen erliessen. Das führte alle sieben Jahre nicht nur zu einem spürbaren Anstieg der Verkehrstoten, wie Versicherungsgesellschaften statistisch belegten, sondern riss auch erhebliche Löcher in die Staatskasse.
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