Die FDP veröffentlichte ein Detailpapier über den Ausstieg aus der Ampel-Koalition. Die Partei leugnet gezieltes Arbeiten auf einen Bruch, aber das Papier lässt andere Deutungen zu. Die FDP-Führung ringt um Erklärungen.
Hat die FDP über Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel-Regierung hingearbeitet? Die Liberalen bestreiten das. Ein internes Papier lässt andere Deutungen zu – die Parteispitze ringt um Erklärungen.Ein detailliertes Papier der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition bringt die Parteiführung in Erklärungsnot und stösst auch bei Liberalen auf Kritik.
In mehreren Treffen der engsten FDP-Führung wurden demnach seit Ende September Szenarien für ein Ende der Koalition durchgespielt.der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition bringt die Parteiführung in Erklärungsnot und stösst auch bei Liberalen auf Kritik. FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte der Deutschen Presse-Agentur, angesichts der Situation in der Regierung sei es zwar richtig gewesen, sich mit Ausstiegsszenarien auseinanderzusetzen.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte in einem Interview bei RTL/ntv am 18. November mit Blick auf damalige Medienberichte über die «D-Day»-Formulierung betont: «Das stimmt nicht. Dieser Begriff ist nicht benutzt worden.» Nach der Veröffentlichung des FDP-Papiers bemühte er sich nun in der «Welt» um Schadensbegrenzung: «Das Papier ist auf Ebene der Mitarbeiter entstanden. Niemand aus der Führung der FDP kannte das Papier.
SPD-Chef Lars Klingbeil schrieb auf der Plattform X: «Es ist gut, dass langsam alles herauskommt und die Bürger sich ein Bild machen können.» Grünen-Fraktionschefin Britta Hasselmann äusserte ebenfalls Kritik auf X: «Ein Parlament ist kein Schlachtfeld, und das Ringen um die besten Ideen und Konzepte gehört zu unserer lebendigen Demokratie. Diese FDP sollte keine Verantwortung für unser Land übernehmen.
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