Vor zwanzig Jahren wurde die EU um zehn Länder grösser
Heute vor 20 Jahren wurde die EU von einer westeuropäischen zu einer gesamteuropäischen Union. Über Nacht wuchs die Europäische Union im Frühjahr 2004 um zehn neue Mitgliedstaaten. Sieben davon waren einst Teil des Ostblocks, drei davon gar der Sowjetunion. Knapp 15 Jahre nach dem Mauerfall wurden sie Teil des politischen Westens.
Heute weiss man: Vor allem wirtschaftlich war die Erweiterung ein Erfolg. Sowohl für die alten als auch die neuen Mitgliedstaaten. Doch ganz unberechtigt waren auch die einstigen Bedenken nicht. Mit der grösseren Zahl der Mitglieder wurde auch die Entscheidungsfindung in der Aussen- oder Finanzpolitik, wo das Einstimmigkeitsprinzip gilt, schwieriger. Das rufen nicht nur die regelmässigen Veto-Drohungen von Viktor Orbán immer wieder in Erinnerung.
Doch die Liebe ist einseitig. In Brüssel und in den Mitgliedstaaten tendierte die Lust auf einen weiteren grossen Erweiterungsschritt jahrelang gegen null. Erst der Schock des russischen Grossangriffs auf die Ukraine hat zu einem geopolitischen Erwachen in der EU geführt. Man spricht nun zumindest wieder laut darüber, dass man die Nachbarstaaten im Osten und Südosten näher an die Union binden müsse.
Änderung der EU-Verträge als BedingungDenn jenseits der Symbolik hat sich bisher wenig geändert. Im Rat der Mitgliedstaaten, dem aussenpolitischen Machtzentrum der EU, ist die Lust auf eine neue Erweiterungsrunde weiterhin klein.
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