Stundenlange Gespräche ohne Einigungen: Journalistin Claudia Kade spricht Klartext über Olaf Scholz und Co. Deutschland
Die Koalitionsspitzen in Deutschland aus SPD, Grünen und FDP haben fast 20 Stunden am Stück beraten, ohne konkrete Ergebnisse präsentieren zu können. Streitpunkte, die dringend nach Lösungen rufen, sind etwa der Ausbau von ÖV, Strassen und Autobahnen, der Klimaschutz oder das Verbot von Öl- und Gasheizungen. Die Journalistin Claudia Kade der Zeitung «Die Welt» spricht von einem Tiefpunkt in der Geschichte der Ampel.
Claudia Kade: Er markiert ein neues Allzeittief in den Beziehungen der Ampelkoalition. Sie trat ja mit dem Versprechen an, alles anders machen zu wollen: keine Nachtsitzungen, schlanker und schneller regieren. Das hat sich inzwischen ins Gegenteil verkehrt. Kanzler Scholz macht auf Beschwichtigung Box aufklappen Box zuklappen Olaf Scholz hat die Verhandlungen der Ampelparteien trotz Vertagung des Koalitionsausschusses gelobt: «Wir haben in den Beratungen sehr, sehr gute Fortschritte erzielt», sagte er vor den Medien. Es gebe «sehr gute Verständigungen», fügte der SPD-Politiker hinzu, ohne Details zu nennen.
Olaf Scholz' Kalkül geht derzeit nicht auf. So kann der Kanzler den Streit an sich abperlen lassen. Doch dieses Kalkül geht derzeit nicht auf: Es gibt weder eine Linie noch ein Ziel, wohin die Ampelkoalition steuern will. Und das wird irgendwann auch auf den Kanzler zurückfallen.Die überbordende Beschäftigung der Ampel mit sich selbst sorgt für Frustration in der Bevölkerung. Allen ist klar, dass der Klimaschutz ein grosses und sehr umfassendes Thema ist.
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