Die Gesundheitskosten steigen seit Jahren und die Prämienzahlenden müssen immer tiefer in die Tasche greifen. Das will die Mitte mit einer Kostenbremse ändern: Steigen die Gesundheitskosten im Vergleich zu den Löhnen und der Wirtschaft zu stark an, müssten Bund und Kantone Massnahmen ergreifen.
In den vergangenen zehn Jahren sind die Gesundheitskosten stetig gestiegen. Die Löhne hingegen sind im selben Zeitraum nur um sechs Prozent gestiegen. Die «Kostenbremse»-Initiative der Mitte verlangt deshalb die Einführung einer solchen Kostenbremse in der obligatorischen Krankenpflege-Versicherung.
Dazu zählen laut der Mitte-Partei beispielsweise die zu teuren Medikamente. Diese kosteten in der Schweiz teilweise fünfmal so viel wie im Ausland. Mit vermehrten ambulanten statt stationären Behandlungen könnte laut den Initiantinnen und Initianten jährlich eine weitere Milliarde Franken eingespart werden.
Um kostendämpfende Massnahmen zu beschliessen, brauche es keinen neuen Verfassungsartikel. Die Gegnerschaft warnt zudem vor einem Leistungsabbau, falls die Initiative angenommen würde. Spitäler, Pflegeeinrichtungen und andere Gesundheitsdienstleister müssten dann laut dem Nein-Komitee dringend benötigte Leistungen einsparen. «Es käme zu einer Zweiklassenmedizin.
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