SPD, Grüne und FDP suchen Auswege aus der Koalitionskrise. Die Ampel-Spitzen beraten über den Fortbestand des Bündnisses.
, Grüne und FDP ringen um Auswege aus der schweren Koalition skrise. Bei einem Treffen der Ampel -Spitzen am Mittwochabend könnte es um den Fortbestand des Regierungsbündnisses gehen. Strittig ist angesichts der Konjunkturflaute in Deutschland der Kurs vor allem in der Wirtschafts- und
Gelingt dies nicht, könnte die Ampel vor dem Aus stehen. FDP-Politiker machten die Erwartung deutlich, dass von Lindner vorgeschlagene Massnahmen für eine «Wirtschaftswende» umgesetzt werden müssen. In dem Papier wird etwa als Sofortmassnahme die endgültige Abschaffung des Solidaritätszuschlags auch für Vielverdiener gefordert, ein sofortiger Stopp aller neuen Regulierungen sowie ein Kurswechsel in der Klimapolitik.und Grünen.
Es gehe darum, das Wachstum in Deutschland zu stärken. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte, das notwendige Einsparvolumen im Haushalt 2025 bewege sich im einstelligen Milliardenbereich. «Das ist grundsätzlich stemmbar.»
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