Die meisten Abschiebungen gab es 2024 nach Georgien und Nordmazedonien. Wie geht es weiter mit Straftätern aus Afghanistan und Syrien?
Die meisten Abschiebungen gab es 2024 nach Georgien und Nordmazedonien. Wie geht es weiter mit Straftätern aus Afghanistan und Syrien?
Clara Bünger, Bundestagsabgeordnete der Gruppe Die Linke, kritisiert: «Die Zahl der Abschiebungen steigt immer weiter an, obwohl die Zahl der Ausreisepflichtigen sinkt.» - dpain den Irak und die Türkei abgeschoben worden als im Vorjahr. Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Gruppemitteilt, wurden 2024 insgesamt 1.087 Ausreisepflichtige in die Türkei gebracht. Im Vorjahr waren 875 Menschen in die Türkei abgeschoben worden.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte nach Gewalttaten in Mannheim und Solingen im vergangenen Sommer – also noch vor dem Sturz von Assad – gesagt: «Wir wollen insbesondere islamistische Gewalttäter konsequent abschieben.» Die Bundesregierung verhandele vertraulich mit verschiedenen Staaten, um auch Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan wieder möglich zu machen.
Clara Bünger findet vor allem die gestiegene Zahl von Abschiebungen in die Türkei beunruhigend. Schliesslich sei die Türkei ein Land, «wo massenhaft Oppositionelle in den Knästen sitzen».
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