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Andreas FischerSTORY: HINWEIS: SIE ERHALTEN DIESEN BEITRAG OHNE SPRECHERTEXT Köln, Deutschland O-TON LORENZ FINK «Ja, es ist schockierend.
Sie werden in der öffentlichen Wahrnehmung immer etwas unterschätzt: Wie wichtig sind die Europawahlen eigentlich? Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte Institution der EU. Die Wahl ist also die einzige Möglichkeit für die Bürger, sich direkt an der EU zu beteiligen. Ganz so machtlos ist das Europäische Parlament auch nicht mehr, dafür haben sich die Abgeordneten in den letzten zehn, zwanzig Jahren eingesetzt.
Frankreich hat nach der Europawahl bereits nationale Neuwahlen angekündigt, in Deutschland werden entsprechende Forderungen laut: Wie nachhaltig hat diese Wahl Europa in den EU-Staaten selbst verändert? Letztendlich hat die Europäische Volkspartei die Wahlen gewonnen. Die Chancen von Ursula von der Leyen, erneut Kommissionspräsidentin zu werden, sind intakt. Freilich muss sie genau überlegen, wie sie eine Mehrheit bekommen kann. Es ist ein sehr schmaler Grat, auf dem sie wandelt. Sie wird auf jeden Fall Zugeständnisse machen müssen und wahrscheinlich die Sozialdemokraten und die Liberalen mit der EVP in einer grossen Koalition vereinen.
Wie bereits erwähnt: Man sieht den Rechtsruck bei den Europawahlen weniger auf der europäischen Ebenen als auf den nationalen Ebenen. Die Auswirkungen sind in einigen Ländern, etwa Frankreich, viel stärker, als gesamthaft in der EU. Hier wurde ganz klar nicht über Europa abgestimmt, sondern über die nationale Politik.
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