Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. August 2024 die Teilnahme der Schweiz an zwei Projekten der Permanent Structured Cooperation (PESCO) der EU genehmigt.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. August 2024 die Teilnahme der Schweiz an zwei Projekten der Permanent Structured Cooperation der EU genehmigt.
Die Permanent Structured Cooperation wurde 2017 vom Rat der Europäischen Union ins Leben gerufen, um gemeinsam die Verteidigungsfähigkeit weiterzuentwickeln und Rüstungsprojekte durchzuführen – mit dem Ziel, die Fähigkeiten der Streitkräfte zu erweitern und deren Interoperabilität zu erhöhen. Heute nehmen 26 von 27 EU-Mitgliedsstaaten an über 60 Projekten der PESCO teil.
Die Vereinfachung der Abläufe wird sich positiv auf die Einsätze der Schweiz im Ausland, etwa im Rahmen der Ausbildung oder der militärischen Friedensförderung, auswirken. Die Teilnahme am Projekt zieht weder Verpflichtungen nach sich noch ist sie mit Automatismen verbunden. Die Schweiz prüft Gesuche auch in Zukunft von Fall zu Fall.Das Projekt „Cyber Ranges Federation“ bezweckt, die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern.
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