Vom «historischen Kompromiss» zum bösen Erwachen? Erneut könnte eine Pensionskassen-Reform an der Urne versenkt werden.
2010, 2017, 2024 – hinter dieser Reihe von Jahreszahlen stehen nicht die Meistertitel eines Fussballclubs. Vielmehr könnten diese Zahlen nach dem 22. September die Serie von Volksabstimmungen darstellen, bei denen das Schweizer Volk Reformen bei der beruflichen Vorsorge, der 2. Säule, bachab geschickt hat.
Gar nicht mehr so «historisch»Wie konnte das passieren? Angefangen hatte alles vermeintlich harmonisch, vor mehr als fünf Jahren. Am 2. Juli 2019 präsentierten die Gewerkschaften und der Arbeitgeberverband einen damals als «historisch» titulierten Kompromiss, der den ewigen Grabenkampf zwischen links und rechts um die Pensionskassen beenden sollte.
Die Linke hadert, das Volk zweifeltIm Parlament – unter dem Eindruck eines rekordtiefen Zinsniveaus, das die Pensionskassen belastete – wurde die BVG-Reform mehrmals verändert. So stark, dass die Linke sie nicht mehr gutheissen wollte und sich bei vielen Bürgerlichen die Begeisterung in Grenzen hielt. Im Nein-Lager fanden sich schliesslich Interessengruppen ganz gegensätzlicher Ausrichtung wieder – von den Gewerkschaften bis zu den Gastrounternehmern.
Zurück auf Feld eins?Wenn es tatsächlich so kommt, was dann? Einen raschen, neuen Anlauf wird es kaum geben. Zwar gilt das ursprüngliche Hauptargument für die Reform noch immer: Unsere Lebenserwartung steigt, darum steigt die benötigte Rentensumme.
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