Bundesrätin Viola Amherd sieht die kritisierten Armeeprojekte auf gutem Weg. Sie räumt ein, das Interesse der Öffentlichkeit an Problemen bei Armeeprojekten unterschätzt zu haben, betont aber, dass die Armee gut vorbereitet für den Schutz der Bevölkerung sei.
Bundesrätin Viola Amherd sieht die kritisierten Armee projekte auf guten Wegen. Sie gibt zu, das Interesse der Öffentlichkeit an Problemen bei Armee projekten unterschätzt zu haben, betont aber, dass die Armee «gut vorbereitet für den Schutz der Bevölkerung» sei. Die härteste Frage an Amherd kam gegen Ende der Medienorientierung. «Haben Sie daran gedacht, die Herren zu ersetzen, die hier mit Ihnen auf dem Podium sitzen?», fragte ein Journalist von RTS.
Armeechef Thomas Süssli, Rüstungschef Urs Loher und Patrik Gerber vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz lächelten daneben leicht gequält. «Nein», erwiderte Amherd. Das sei für sie kein Thema gewesen. «Sie haben die Probleme erkannt, sie ergreifen Massnahmen und sie lösen damit die Probleme.» Als Departementsvorsteherin habe sie bewusst auf einen Kulturwechsel mit einer Fehlerkultur gesetzt. «Probleme zu haben, ist keine Schande», betonte die Verteidigungsministerin. Eine Schande wäre es hingegen, würde die Armee die Probleme nicht erkennen oder unter den Tisch wischen. Amherd, Süssli und Loher antworteten mit ihrer Medienkonferenz auf den Brief der Finanzdelegation im Dezember, der von «grosser Sorge», «Unbehagen» und «Beunruhigung» über sieben Schlüssel- und Topprojekte von Armee, Bundesamt für Rüstung und Bundesamt für Bevölkerungsschutz sprach. Besonders stark kritisiert werden in dem Brief zwei zentrale Projekte: einerseits die Neue Digitalisierungsplattform (NDP), die als eine Art Betriebsplattform verschiedene Systeme integrieren soll, und andererseits C2Air, ein Projekt für die Luftüberwachung. Beide Projekte seien nach grösseren Problemen inzwischen auf guten Wegen, sagte Armeechef Süssli. Die Betriebsplattform stellt er nicht zur Disposition. Die Plattform sei gegen kinetische Angriffe und gegen Cyberattacken geschützt und deshalb zentral, betonte Süssli. «Die gesamte Armeeführung bestätigte im Oktober, dass die Digitalisierungsplattform die richtige Lösung ist.» Bei C2Air hat Süssli persönlich massiv korrigierend eingegriffen, wie er vor den Medien deutlich machte. Das Projekt habe von Februar bis November einen Marschhalt erfahren, man habe eine neue, gemischte Arbeitsgruppe eingesetzt, da es ungelöste Spannungen in den Teams gegeben habe. Zudem habe man für die Weiterarbeit eine neue Variante gewählt. Als umstrittenstes Projekt gilt das Aufklärungsdrohnensystem ADS 15 mit sechs Hermes-900-Drohnen aus Israel. Ueli Maurer hatte das Paket 2015 bestellt. Inzwischen hat die Schweiz fünf der sechs Drohnen erhalten, die sechste wird im Herbst erwartet. Die Drohnen können aber noch immer nicht autonom fliegen. Ständerat Hegglin sagte im Interview, vielleicht müsse man den Mut haben, zu sagen: «Das war ein Fehlentscheid.» Das Bundesamt für Rüstung habe einen Abbruch des Kaufs schon 2021 und 2023 erwogen, ihn aber als «keine gangbare Option» verworfen, sagte Rüstungschef Loher dazu. Ein Abbruch wäre nicht wirtschaftlich, zudem brauche man die Drohnen für die Überwachung. Loher gestand aber ein, «ein Abbruch würde wohl zu einem langfristigen Rechtsstreit mit ungewissem Ausgang führen». Der Rüstungschef stellte grundsätzliche Überlegungen an. Die Schweiz müsse künftig «vermehrt wieder in Rüstungskooperationen beschaffen», betonte er. Damit könne verhindert werden, dass zu wenig ausgereifte Produkte gekauft würden. So komme die Schweiz wieder auf bessere Plätze bei der Beschaffung. Hier sieht Loher ein Problem. Geringe Stückzahlen und der Anspruch auf eine Spezialanfertigung nur für die Schweiz liessen das Land in der Prioritätenliste der Hersteller nach hinten rutschen, sagte er. Deshalb sollen künftig nur noch Produkte ab Stange beschafft werden.
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