Biden Verbietet Öl- und Gasbohrungen in Gewässern vor der US-Küste

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Biden Verbietet Öl- und Gasbohrungen in Gewässern vor der US-Küste
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Der US-Präsident Joe Biden hat die Ölförderung in großen Teilen der Gewässer vor der US-Ost- und Westküste sowie im Golf von Mexiko verboten. Biden begründet die Entscheidung mit dem Schutz der Küstengebiete und dem Unabhängigkeit von zusätzlichen Öl- und Gasvorkommen. Es wird erwartet, dass Bidens Verbote von seinem Nachfolger Donald Trump schwer wieder aufgehoben werden können.

In grossen Teilen der Gewässer vor der US-Ost- und Westküste sowie im Golf von Mexiko soll nicht weiter nach Öl und Gas gebohrt werden dürfen. Das hat der abtretende US-Präsident Joe Biden entschieden. Wirtschaftsredaktor Klaus Ammann beantwortet die wichtigsten Fragen. Klaus Ammann Wirtschaftsredaktor Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen Der Historiker und Russist ist seit 2004 als Redaktor bei Radio SRF tätig. Seit 2011 arbeitet Klaus Ammann für die Wirtschaftsredaktion.

Sein Schwerpunkt liegt dabei auf Energie- und Klimathemen. Warum fällt Joe Biden den Entscheid gerade jetzt? Damit will Biden offensichtlich sein Image als Präsident, der den Klimaschutz vorangebracht hat, festigen und seinem Nachfolger einen Stein in den Weg legen, der mit dem Slogan «drill, baby, drill» im Wahlkampf versprochen hat, die Öl- und Gasindustrie zu fördern. Offiziell begründet der abtretende US-Präsident die Massnahmen damit, dass die Förderung von Öl und Gas irreversible Schäden in den betroffenen Küstengebieten anrichten würde und dass die USA gar nicht auf zusätzliche Förderung angewiesen seien, um ihren Energiebedarf zu decken. In seinem Statement rühmt sich Joe Biden, mehr als 270 Millionen Hektaren – knapp 70 Mal die Fläche der Schweiz – an Land- und Wasserflächen unter Schutz gestellt zu haben, so viel wie kein US-Präsident vor ihm. Wird der Donald Trump die Massnahmen gleich wieder rückgängig machen? Laut Beobachtern dürfte es für Trump schwierig werden, Bidens Entscheid umzukehren, denn dieser beruft sich auf einen 72 Jahre alten Gesetzesparagrafen, der es Präsidenten erlaubt, Gebiete von der Ölförderung auszunehmen. Übrigens hat auch Trump diesen Paragrafen schon benutzt. Einmal erlassen, sind solche Verbote kaum mehr aufzuheben, weil das erwähnte Gesetz keine Möglichkeit dafür vorsieht. Gerichte haben denn auch noch nie eine solche Wiederaufhebung gutgeheisse

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