Bericht der Finanzkontrolle: 48,5 Milliarden Franken ausgegeben – Kritik an der Subventions­politik des Bundes

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Fast sechzig Prozent der Bundesausgaben sind Subventionen. Laut der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) sind bei weitem nicht alle wirtschaftlich und zweckmässig.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieFast sechzig Prozent der Bundesausgaben sind Subventionen. Laut der Eidgenössischen Finanzkontrolle sind bei weitem nicht alle wirtschaftlich und zweckmässig.Gemäss dem am Montagabend publizierten Bericht der EFK gab der Bund im Jahr 2022 48,5 Milliarden Franken für Subventionen an Kantone, Gemeinden, Betriebe und private Haushalte aus.

Es sei wiederholt festgestellt worden, dass die Subventionsämter den zumutbaren Eigenleistungen der Empfänger zu wenig Beachtung schenkten, so die EFK. Es gebe Fälle, bei denen mit öffentlichen Geldern Tätigkeiten subventioniert würden, die auch ohne diese Unterstützung auskommen könnten. Verbesserungspotenzial ortete die EFK auch in der Aufsicht der Subventionsämtern. «Einerseits waren die subventionsrechtlichen Kostenrechnungen teilweise inkorrekt, unvollständig oder zu wenig transparent, was die Aufsicht deutlich erschwerte. Andererseits sollte die Aufsicht einer konsequenteren Risikoorientierung folgen.»

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