Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat zwei Fälle von mutmaßlichem Subventionsbetrug in der Branche des öffentlichen Verkehrs aufgedeckt. Die ehemaligen Verantwortlichen der Transportunternehmen Bus Ostschweiz und BLS sollen insgesamt über 15 Millionen Franken betrügerisch erhalten haben.
Bundesamt für Verkehr ( BAV ) hat bei einer Voruntersuchung zwei Fälle von mutmasslichem Subventionsbetrug im regionalen öffentlichen Verkehr aufgedeckt. Ehemalige Verantwortliche der Transportunternehmen Bus Ostschweiz und BLS sollen mutmasslich insgesamt über 15 Millionen Franken an Subventionen betrügerisch erwirkt haben. Die Fälle werden nun an die kantonalen Gerichte überwiesen.
Das BAV hatte vor zweieinhalb Jahren gegen die beiden Transportunternehmen eine Strafuntersuchung wegen mutmasslichem Subventionsbetrug eingeleitet. Ein Jahr später rückten drei frühere Verantwortliche der Bus Ostschweiz und zwei frühere BLS-Verantwortliche in den Fokus. Die Vorwürfe sind happig. Zum Fall der Bus Ostschweiz schreibt der Bund: «Das BAV kommt in den Untersuchungsergebnissen zum Schluss, dass die angeklagten damaligen Verantwortlichen der Bus Ostschweiz bereits abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft und diese anschliessend zurückgemietet haben. Dies mit dem Ziel, überhöhte Subventionen zu erhalten.» Bei die BLS sei auf andere Weise vorgegangen, so der Vorwurd des Bundes. Wörtlich heisst es in der Mitteilung: «Die Verantwortlichen der BLS, die heute nicht mehr beim Unternehmen tätig sind, haben gemäss den Untersuchungsergebnissen des BAV dem Bund und den beteiligten Kantonen zu tiefe Personenverkehrserlöse angegeben. Konkret haben sie die Halbtax-Einnahmen im «Libero»-Tarifverbund nicht eingerechnet, um überhöhte Subventionen zu erhalten.»Das BAV kommt in den Untersuchungsergebnissen zum Schluss, dass das Verschulden der verantwortlichen Personen und die illegal bezogenen Summen erheblich seien. Bei der BLS geht es um eine Summe von rund zehn Millionen Franken, bei der Bus Ostschweiz um rund 5,5 Millionen Franke
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