Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ermittelt gegen ehemalige Verantwortliche der Bus Ostschweiz und der BLS wegen mutmaßlichem Subventionsbetrug. Die ehemaligen Mitarbeiter werden vorgeworfen, über Jahre hinweg systematisch Subventionen erschlichen zu haben.
Im August 2023 hatte das Bundesamt für Verkehr ( BAV ) gegen drei frühere Verantwortliche der Bus Ostschweiz und zwei frühere Verantwortliche der BLS Voruntersuchungen wegen mutmaßlichem Subventionsbetrug eröffnet. Beide Fälle betreffen einen Zeitraum von vor rund fünf bis zehn Jahren. Das BAV gab nun bekannt, dass die damaligen Verantwortlichen der Bus Ostschweiz bereits abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft und diese anschließend zurückgemietet haben.
Auf diesem Weg erhielten sie überhöhte Subventionen von rund 5,5 Millionen Franken, wovon rund 1,7 Millionen Franken vom Bund stammen. Auch bei der BLS wurde über Jahre systematisch betrogen: Die Verantwortlichen, die heute nicht mehr beim Unternehmen tätig sind, haben laut BAV dem Bund und den beteiligten Kantonen zu tiefe Personenverkehrserlöse angegeben. Konkret hatten sie die Halbtax-Einnahmen im «Libero»-Tarifverbund nicht eingerechnet, um überhöhte Subventionen zu erhalten. Den Angeklagten wird vorgeworfen, Subventionen im Wert von zehn Millionen Franken durch Betrug eingestrichen zu haben. Weil das BAV das Verschulden der verantwortlichen Personen und die illegal bezogenen Summen als erheblich betrachtet, wurden die beiden Straffälle im Einvernehmen mit dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) den zuständigen kantonalen Gerichten zur Beurteilung überwiesen. Für die Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung
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