Die Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai gerät zunehmend in Frage. Chinas autoritäres Auftreten und Menschenrechtsverletzungen werfen ein schlechtes Licht auf die Liaison. Ob die Schweizer Stadt tatsächlich Fortschritte bei der Verbesserung der Menschenrechtslage in China erzielt hat, bleibt unklar. Während die Wirtschaftliche Dimension der Partnerschaft abnehmen könnte, ist das Basler Präsidialdepartement zurückhaltend gegenüber der Kommunikation über die Verbindung zu Shanghai.
Dass Basel an der Städtepartnerschaft mit Shanghai festhalten will, ist nachvollziehbar. Trotzdem wäre es jetzt an der Zeit, die Liaison zu beenden. China tritt immer autoritärer auf, schliesst bei der «Lösung» der Taiwan-Frage selbst einen Krieg nicht mehr aus. Im eigenen Land werden die Uiguren unterdrückt. Ist es da für Basel noch angebracht, eine Städtepartnerschaft mit Shanghai zu unterhalten?Es bringe nichts, die Verbindungen zu kappen.
Ob das seither tatsächlich geschehen ist, kann man nicht überprüfen. Das Basler Präsidialdepartement dokumentiert zwar brav die Treffen der Vertreter der beiden Städte. Ob aber auch heisse Eisen angefasst wurden, bleibt unklar. Verständlich, dass Pascal Messerli ankündigt nachzuhaken. Der SVP-Grossrat hatte 2021 die erwähnte Motion eingereicht. Er will Resultate sehen: Was wurde erreicht? Das würde auch die Öffentlichkeit interessieren.
Dass die Basler Shanghai-Connection vorrangig der Wirtschaft dient, war immer klar. Doch die Unternehmen benötigen den politischen Rahmen gar nicht mehr. Zudem ist den Zuständigen in Basel der Freund in Fernost nicht mehr wirklich genehm. Über die Partnerschaft wird kaum noch kommuniziert.
Am Montag weilte der Bürgermeister von Shanghai im Basler Rathaus. Das Präsidialdepartement beliess es trotz des hohen Besuchs aus der grössten Industriestadt Chinas bei einer knappen Meldung. Das hat seine Gründe.Copyright © bz Basel. Alle Rechte vorbehalten. Eine Weiterverarbeitung, Wiederveröffentlichung oder dauerhafte Speicherung zu gewerblichen oder anderen Zwecken ohne vorherige ausdrückliche Erlaubnis von Aargauer Zeitung ist nicht gestattet.
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