Aussenministerin Annalena Baerbock hat zu einer internationalen Sicherheitspartnerschaft für ein…
Aussenministerin Annalena Baerbock hat zu einer internationalen Sicherheitspartnerschaft für ein Ende der Gewalt im Gazastreifen aufgerufen. «Um dauerhafte Sicherheit aufzubauen, ist es jetzt entscheidend, Wege zu finden, die Gewalt in Gaza zu stoppen, die Kämpfe dauerhaft zu beenden», sagte die Grünen-Politikerin am Montag bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz des Instituts für Politik und Strategie sowie der Reichman-Universität in Israel.
Vor dem Hintergrund der Wiederaufnahme Deutschlands in die internationale Gemeinschaft nach dem Zweiten Weltkrieg sagte Baerbock: «Als Land, das nach dem Zweiten Weltkrieg mit Hilfe seiner Partner seine Demokratie ausbauen konnte, wissen wir, wie wichtig ein breites und langfristiges internationales Engagement für derartige Bemühungen ist.
Baerbock forderte die israelische Regierung erneut auf, beim Militäreinsatz im Gazastreifen die Menschenrechte und das Völkerrecht zu wahren. Berichte über Misshandlungen von palästinensischen Gefangenen nannte sie verstörend. Zugleich verlangte sie, die islamistische Hamas müsse «diesem Horror ein Ende setzen» und alle Geiseln freilassen. Unter ihnen befänden sich auch einige deutsche Staatsbürger.
Es ist bereits der achte Israel-Besuch Baerbocks seit der blutigen Terrorattacke der islamistischen Hamas auf das Land am 7. Oktober. An diesem Dienstag führt die Ministerin politische Gespräche in den Palästinensischen Autonomiegebieten, Jerusalem und in der libanesischen Hauptstadt Beirut.
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