Das Bundesgericht hat den Freispruch eines mutmasslichen Autorasers aufgehoben. Es erachtet die Autobahn-Videoaufnahmen als Beweismittel für zulässig.
Das Bundesgericht hat den Freispruch eines mutmasslichen Autoraser s aufgehoben. Es erachtet die Autobahn - Videoaufnahmen als Beweismittel für zulässig.Freispruchin Richtung Bern ohne Fahrzeugausweis unterwegs gewesen. Er soll andere Autos überholt haben und die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 49 km/h überschritten haben.
Das sehen die Lausanner Richter anders. Die Behörden des Bundes und der Kantone seien zur Rechtshilfe verpflichtet, wenn Straftaten nach Bundesrecht verfolgt und beurteilt würden. Diese Rechtshilfe sei vorbehaltlos zu gewähren. Die bildliche Verkehrserfassung auf Nationalstrassen diene ausdrücklich auch der Verkehrssicherheit. Diese lasse sich nur gewährleisten, wenn bildlich festgehaltene Verkehrsregelverstösse auch Konsequenzen hätten – also in einem Strafverfahren geahndet werden könnten.
«Wer am Strassenverkehr, insbesondere auf Nationalstrassen, teilnimmt, muss sowohl damit rechnen, dass er respektive sein Fahrzeug von Verkehrskameras bildlich erfasst werden», heisst es in den Erwägungen des Bundesgerichts.
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