Armee-Abschaffung: SP streitet über Parteiprogramm

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Soll die Schweiz ohne Armee dastehen? Die SP ist sich uneins, ob die Forderung nach Abschaffung der Armee aus dem Parteiprogramm gestrichen werden soll.

«Ihr wollt ja die Armee ohnehin abschaffen», der Satz macht Priska Seiler Graf, Nationalrätin der SP und Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission , zu schaffen. Tatsächlich steht seit 2010 die Abschaffung der Armee im Parteiprogramm der SP.

Nationalrat Fabian Molina, der ebenfalls Mitglied der SIK ist, weist darauf hin: «Die Abschaffung der Armee ist ein Fernziel». Dieses Fernziel halte ihn als SP-Parlamentarier nicht davon ab, sich für eine möglichst bedrohungsgerecht ausgerichtete Armee einzusetzen, «solange wir eine haben». Co-Präsident der SP, Cédric Wermuth will ebenfalls an der Abschaffung als Ziel festhalten.

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