Würde «König Trump» nun auch für Militärputsch nicht bestraft?

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Sind US-Präsidenten vor Strafverfolgung immun? Ja, so das Oberste Gericht – mit einer Einschränkung. Donald Trump und Co. können sich vorerst doch freuen.

Sind US-Präsidenten vor Strafverfolgung geschützt? Ja, Immunität gilt zumindest für offizielle Amtshandlungen, entschied der Supreme Court am Montag in Washington. Donald Trump dürfte laut gejubelt haben. «Der Präsident kann nicht strafrechtlich verfolgt werden für die Ausübung seiner verfassungsmässigen Befugnisse.

Damit könnte er so manche vor den Kopf stossen, zumal eine Mehrheit der Amerikaner dies verurteilt: In einer Umfrage vom April verneinten 74 Prozent, dass ein Präsident wegen Handlungen in seiner Amtszeit Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung geniessen soll. Experten-Einschätzung: «Tatsächlich kein Sieg» Das Urteil des Obersten Gerichtshofs folgt aus Sicht der Historikerin Lea Wright Rigueur einem Trend.

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