Das schweizerisch-georgische Netzwerk ist ein Beispiel für transnationale Zivilgesellschaft. Nun ist es von einem autoritären Gesetz bedroht.
Nach Grossprotesten und neuen autoritären Gesetzen wählt Georgien am 26. Oktober ein neues Parlament. Die Annäherung an Russland bedroht auch die Kulturszene und mit ihr viele Projekte des schweizerisch-georgischen Netzwerks, einem Beispiel für transnationale Zivilgesellschaft.Wenn Alexandre Kordzaia, genannt Kordz, nach einem seiner Konzerte in Georgien von der Bühne tritt, spricht ihn in diesen Wochen nicht selten ein Politiker an.
Die Regierung will das Land in die russische Einflusssphäre führen. Die Opposition hingegen möchte den Beitritt zur Europäischen Union. In Georgiens Kulturszene ist für viele besonders das deutschsprachige Ausland wichtig. Das geht bis ins 19. Jahrhundert zurück.Die deutsche Minderheit in Georgien war lange Zeit gross. «Das Erlernen von Deutsch hat Tradition, und Studienaufenthalte im deutschsprachigen Raum sind seit dem 19.
In ihrer Forschung befasst sich die Kunsthistorikerin unter anderem mit Gerichtsprozessen gegen Künstler:innen in Russland. Durch Urteile und Gesetzesänderung Anfang der 2000er-Jahre sind in Russland gewisse Themen in der Kunst zu Tabus geworden, so zum Beispiel Pornographie, religiöse Symbole und Homosexualität.
Staatlich geförderte Kultur gebe es in Georgien praktisch nicht, sagt Kordz. Künstler:innen seien finanziell entweder von privaten Stiftungen oder von Ticketverkäufen abhängig. Wie viele georgische Künstler:innen beantragt er Gelder von Förderinstitutionen im Ausland, oft auch aus der Schweiz, zum Beispiel von Pro Helvetia.
Das Gesetz verstärke den Druck auf die ganze Szene enorm. «Dabei sollte doch die Qualität der künstlerischen Leistung das wichtigste Kriterium sein und nicht die Meinung, die Position oder die Finanzierungsquelle der Künstler:innen.» Der Parteiführer Bidsina Iwanischwili von der Regierungspartei «Georgischer Traum» posierte auch noch Ende April vor der EU-Flagge, als er für das «Agentengesetz» nach russischem Vorbild geworben hat. Im Sommer hat die EU die Beitrittsverhandlungen mit Georgien sistiert.Weiter ist unklar, wie sich die Drohungen des Regierungslagers gegenüber der Opposition und die Druckausübung auf Staatsangestellte auswirkt.
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