Die Regierung gibt eine Studie über die Unterdrückung von Uiguren und Tibetern in der Schweiz in Auftrag. Das eindeutige Resultat kommt dem Bundesrat ungelegen.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie Regierung gibt eine Studie über die Unterdrückung von Uiguren und Tibetern in der Schweiz in Auftrag. Das eindeutige Resultat kommt dem Bundesrat ungelegen.Ein Uigure berichtet, wie er in der Schweiz bedroht und überwacht wird – mutmasslich durch China.Das Resultat der Studie sorgte im Bundesrat für Nervosität.
Die Angaben von Habibulla Izchi lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Erfahrungen dieser Art sind jedoch keineswegs ungewöhnlich. Der Nachrichtendienst des Bundes warnt seit Jahren vor der Bespitzelung von Minderheiten und Oppositionellen durch den chinesischen Staat auch in der Schweiz.Nun hat der Bund diese Praxis erstmals umfassend dokumentieren lassen, tut sich laut mehreren Quellen aus der Verwaltung aber schwer mit dem Resultat.
Daraufhin forderte der Nationalrat vom Bundesrat, einen detaillierten Bericht über die Situation der Tibeterinnen und Tibeter in der Schweiz vorzulegen, «insbesondere betreffend der Meinungsäusserungsfreiheit und der Überwachung». Die tibetische Gemeinschaft hierzulande umfasst mehrere Tausend Personen.
Das Parlament wurde derweil ungeduldig. Im Verlauf des vergangenen Jahres erkundigten sich mehrere Nationalratsmitglieder, was der Grund für die Verzögerung sei und wann der Bericht endlich veröffentlicht werde. Der Bundesrat begründete die Verzögerung mit der externen Studie. Die «Behandlung» der Resultate habe mehr Zeit in Anspruch genommen als geplant. Der Bericht werde aber in der zweiten Jahreshälfte 2024 vorliegen.
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