Bern (ots) - Die Umsetzung internationaler Verträge kann im schweizerischen Föderalismus eine Herausforderung sein. Eine vom SNF unterstützte Studie beleuchtet Ursachen und...
Die Umsetzung internationaler Verträge kann im schweizerischen Föderalismus eine Herausforderung sein. Eine vom SNF unterstützte Studie beleuchtet Ursachen und Folgen der unterschiedlichen kantonalen Herangehensweisen.
"Die Schweiz hat eine sehr vielfältige Politik- und Gesetzeslandschaft", hält Evelyne Schmid, Professorin für Völkerrecht, gleich zu Beginn fest."Das System ist nicht schwarz oder weiss. Vielmehr spielt das Völkerrecht in den Kantonen eine vielschichtige Rolle.
So war Basel-Stadt bei der Uno-Behindertenrechtskonvention Vorreiterkanton, nachdem dort 2015 eine parlamentarische Motion eingereicht worden war, auf die später eine Volksinitiative folgte. Der Initiator der Motion, der sozialdemokratische Grossrat Georg Mattmüller, war gleichzeitig seit 2001 Geschäftsführer des Basler Behindertenforums.
Matthieu Niederhauser, Dozent am Institut für Politikstudien und Mitautor des Buchs, vergleicht den Föderalismus in der Schweiz mit einem"komplexen Fahrzeug, an dem 26 Mechanikerinnen und Me-chaniker wenig koordiniert herumwerkeln, das nicht sehr zügig fährt, letztlich aber doch vorwärts-kommt". Ein Fahrzeug, das vom Völkerrecht manchmal angestossen wird, manchmal aber auch ins Schwanken gebracht wird, aber nie ganz aus der Bahn geworfen wird.
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