Genozid bzw. Völkermord, Kriegsverbrechen, Apartheid, Waffenstillstand, humanitäres Völkerrecht, Menschenrechtsverletzungen: Was steckt hinter diesen Begriffen? Drei Experten ordnen ein.
An vielen Schweizer Universitäten protestieren Studierende derzeit für die Palästinenserinnen und Palästinenser und gegen das Vorgehen Israels im Nahen Osten. Ihre Forderung sind vielfältig – ebenso die Vorwürfe und Behauptungen gegenüber Israel. Die Rede ist von Genozid, Kriegsverbrechen und einem Apartheidstaat. Das wirft Fragen auf – in und ausserhalb der Universitätsmauern.
Völkermord oder Genozid? Box aufklappen Box zuklappen «DenBegriff des Genozids gibt es als solchen überhaupt nicht im Völkerrecht. Wir sprechen im Völkerrecht von Völkermord», sagt Talmon. Diese Zerstörungsabsicht sei sehr schwer festzustellen, dafür bräuchte man konkrete Beweise, zum Beispiel einen schriftlichen Befehl wie dazumal bei Srebrenica. «All diese Handlungen müssen vorgenommen werden mit der speziellen Absicht, die Gruppe der Palästinenser im Gazastreifen zu zerstören. Das sehe ich nicht», sagt Talmon. Die Hamas habe in ihrer Charta andererseits ausdrücklich festgestellt, dass sie die Juden in Israel vernichten möchte.
Vorwurf: Kriegsverbrechen verübtIm Gazastreifen würden Tausende Zivilistinnen und Zivilisten getötet, Schulen und Spitäler zerstört und die Versorgung mit überlebenswichtigen Hilfsgütern blockiert, so die Kritik vieler Studierender an Pro-Palästina-Demonstrationen. Da würden Kriegsverbrechen verübt, so der Vorwurf.
02:51 Video Palästina-Protest nun auch an der Universität Zürich Aus 10 vor 10 vom 14.05.2024. abspielen. Laufzeit 2 Minuten 51 Sekunden. Marco Sassoli sieht das kritischer. «Die Angriffe gegen Hamas-Ziele können nicht in jedem Fall gegen so wichtige Ziele gerichtet sein, dass es rechtfertigen würde, in einer so dicht besetzten, bewohnten Gegend so viele Zivilpersonen zu töten.
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