Europa wählt am Wochenende ein neues Parlament. Wie mächtig ist die EU als Institution? Sebastian Ramspeck ordnet ein.
Am Wochenende stehen die Europawahlen an. Sebastian Ramspeck war in der belgischen Hauptstadt Brüssel und wollte für die Sendung #SRF Global herausfinden, ob man die EU als Weltmacht bezeichnen kann. Sein Fazit diesbezüglich fällt eher ernüchternd aus.Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen Sebastian Ramspeck ist internationaler Korrespondent für SRF.
Jeder der 27 EU-Mitgliedsstaaten hat ein Vetorecht, das macht es schwierig. Wenn es politisch auf der Welt etwas durchzuringen gibt, sind als Erstes die Staatschefs von China, USA oder Russland ausschlaggebend und nicht unbedingt die EU-Kommissionspräsidentin. Woran liegt das? Das liegt einmal daran, dass die EU eben all das nicht hat, was eine echte Weltmacht ausmacht: Sie hat keine schlagkräftige Diplomatie, keinen Geheimdienst, keine Armee, schon gar keine Atomwaffen. Vor allem liegt es aber auch an den Entscheidungsstrukturen: In der Aussen- und Sicherheitspolitik gilt in der EU das Prinzip der Einstimmigkeit. Jeder der 27 Mitgliedsstaaten hat ein Vetorecht, das macht es schwierig.
Wenn, dann ist die EU eine regulatorische Weltmacht. Immer wieder gibt es politische Entscheidungen, die in der EU getroffen werden, die einen Einfluss auch auf andere Länder haben. Zum Beispiel konnte die EU gegen den Techgiganten Apple durchsetzen, einheitliche Ladekabel zu verwenden. Das ist doch als Erfolg zu werten.
Ja, die EU ist einer der drei grössten Märkte der Welt und sie kann bestimmen, wie sich Firmen auf diesem grossen Markt verhalten sollen. Sie kann Regeln beschliessen, sie kann Standards setzen, die dann oft über die EU und über Europa hinaus Gültigkeit haben, weil viele Staaten der Einfachheit halber diese EU-Regeln übernehmen. Zum Beispiel, wenn es um Ladekabel für Mobiltelefone geht, um den Datenschutz oder um die künstliche Intelligenz.
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