Nach dem Rücktrittsankündigung von Verteidigungsministerin Viola Amherd sieht SVP-Nationalrat Thomas Aeschi Handlungsbedarf bei der Landesverteidigung. Die Schweiz müsse zur immerwährenden bewaffneten und umfassenden Neutralität zurückkehren.
Viola Amherd tritt Ende März aus dem Bundesrat zurück. Der SVP -Nationalrat Thomas Aeschi sieht nach Amherds Ankündigung Handlungsbedarf bei der Landesverteidigung . Nachfolgern müsse die Armee wieder auf Vordermann bringen. Die Schweiz müsse zur immerwährenden bewaffneten und umfassenden Neutralität zurückkehren, sagte Aeschi auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch. Diese habe die Schweiz in den letzten 200 Jahren vor grossem Unheil bewahrt.
Er habe Amherd persönlich sehr geschätzt, sagte der SVP-Fraktionschef. Er habe sie als zugänglich und immer gesprächsbereit wahrgenommen. «Danke an Bundesrätin Viola Amherd für ihren Einsatz in der Bundesregierung, trotz politischer Meinungsverschiedenheiten, die normal sind. Ein Leben, das der öffentlichen Sache gewidmet ist, verdient höchsten Respekt», schrieb Nicolas Kolly (SVP/FR) auf X. Die Mitte-Partei hat den Rücktrittsentscheid von Bundesrätin Viola Amherd mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Sie dankte ihrer Bundesrätin für ihren unermüdlichen Einsatz und grossen Gestaltungswillen. Amherd habe sich als Bundespräsidentin, Bundesrätin und Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) für die Interessen der Schweiz und der Bevölkerung eingesetzt, schreibt die Partei. Dabei seien bei der Walliserin auch immer ihre zugängliche Art und ihre Offenheit zum Tragen gekommen. Als Verteidigungsministerin habe Amherd frühzeitig die Notwendigkeit, die Armee zu modernisieren und nachzurüsten, erkannt, um den sich verändernden Sicherheitsbedürfnissen in Europa zu begegnen und die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken. Mit der erfolgreichen Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Luftabwehrsysteme habe sie massgeblich dazu beigetragen. Sie sei zudem die erste Schweizer Verteidigungsministerin gewesen, die das Budget der Armee nach Jahrzehnten wieder erhöhte. Viola Amherd habe in ihrem Departement ein neues Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS) geschaffen. Höhepunkt in ihrem Jahr als Bundespräsidentin sei die erfolgreiche Organisation und Durchführung der Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock gewesen. Die FDP fordert von der Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd einen klaren Fahrplan bei der Führung des Verteidigungsdepartements. Oberste Priorität habe angesichts der aktuellen geopolitischen Lage die Wiederbewaffnung der Schweizer Armee, hiess es in einer Mitteilung der Partei vom Mittwoch. Die erste Pflicht eines jeden Verteidigungsministers sei es, sein eigenes Land zu schützen. Um dies zu erreichen, fordert die FDP, dass sich das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit seiner Nachfolge wieder auf die Kernaufgaben konzentriere. Weiter dankte FDP-Parteipräsident Thierry Burkart Bundesrätin Amherd für ihren Einsatz im Dienste der Schweiz. Der Sitz der Mitte im Bundesrat werde nicht bestritten. Die Grünliberalen Schweiz haben sich nach Viola Amherds Rücktrittsankündigung anerkennend geäussert. Sie habe einiges erreicht, schrieb die Partei am Mittwoch auf dem Kurznachrichtendienst X. Als Beispiele für Erreichtes nannten die Grünliberalen die Beschaffung des F-35-Kampfjets und die Stärkung der Cybersicherheit. «Die GLP wünscht ihr weiterhin alles Gute!», so die Partei weiter
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