Von der Leyen hält Rede vor ihrer erneuten Wahl
Am Ende war es deutlich. Ursula von der Leyen holte bei der Wahl im EU-Parlament 401 Stimmen und bleibt für weitere fünf Jahre Präsidentin der EU-Kommission. Nötig gewesen wären 360 Stimmen.
Besonders heftiger Gegenwind kam gar aus ihrer eigenen Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei. Diese nahm unter dem Eindruck der europaweiten Bauernproteste den «Green Deal» unter Beschuss. Von der Leyens Prestigeprojekt, mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden soll. Die Kommission nahm unter diesem Druck und unter von der Leyens Führung diverse Abstriche an diesem Gesetzesprojekt vor.
Die Gründe für ihre Wiederwahl sind anderswo zu suchen: Der Krieg in der Ukraine könnte die EU noch auf Jahre hinaus beschäftigen. Die Wettbewerbsfähigkeit ist angesichts der Konkurrenz aus China und den USA infrage gestellt. Und dann zeichnet sich – spätestens seit dem Attentat vom Wochenende – immer deutlicher ab, dass Donald Trumps Rückkehr ins Weisse Haus in Washington ein äusserst plausibles Szenario ist.
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