APP Von der Leyen würdigt Schweizer Diplomatie
Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen EU-Kommission. Im Europäischen Parlament stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für die 65 Jahre alte CDU-Politikerin und bestätigte damit offiziell ihre Nominierung durch die Staats- und Regierungschef der EU-Staaten.
Ankündigung zum Verbrenner-AusKurz vor ihrer Wahl hatte von der Leyen in ihrer letzten Bewerbungsrede vor dem Parlament ihre Pläne für die kommenden fünf Jahre skizziert. Dabei kündigte sie an, das bereits beschlossene EU-Verbot von neuen Verbrenner-Autos ab 2035 durch Ausnahmen für sogenannte E-Fuels aufweichen zu wollen.
Die Einigung sieht so auch vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Aussenbeauftragten bekommt. Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs wurde bereits für zunächst zweieinhalb Jahre der frühere portugiesische Regierungschef António Costa gewählt.
Als mögliche Gegenleistung könnte von der Leyen beispielsweise angeboten haben, dem künftigen italienischen Vertreter in der EU-Kommission einen wichtigen Aufgabenbereich zu geben. Zudem könnten EVP-Abgeordnete zugesichert haben, sich nicht gegen Kommissarskandidaten von den Parteien zu stellen, die von der Leyen bei der Wahl unterstützt haben.
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