Bundeskanzler Viktor Rossi gesteht, dass die Öffentlichkeit früher über mutmasslich gefälschte Unterschriften bei Initiativen hätte informiert werden müssen.
für Volksinitiativen sorgen in der Schweiz derzeit für Aufruhr. Am Montagabend deckten Recherchen auf, dass vermutlich Tausende Unterschriften gefälscht worden sind. Von einem «Unterschriften-Bschiss» war die Rede. Dieist in den letzten Tagen die Bundeskanzlei. Die hatte nämlich bereits 2022 Strafanzeige eingereicht, kommunizierte das aber nicht.
Das Thema der gefälschten Unterschriften soll auch am Freitag und Samstag bei der Schweizerischen Staatschreiberkonferenz zur Sprache kommen. Das Thema der gefälschten Unterschriften soll auch am Freitag und Samstag bei der Schweizerischen Staatschreiberkonferenz zur Sprache kommen. – keystone Ein vertieftes Monitoring sei vorgesehen. Denn zurzeit habe man keinen Überblick darüber, wie viele gefälschte Unterschriften auf Gemeindeebene festgestellt würden. Man wolle ein besseres Bild darüber bekommen und einen besseren Einblick, wo das Problem vor allem auftrete. Dann könnten auch die Strafverfolgungsbehörden gezielt handeln.
Gefälschte Unterschriften Initiative Strafverfolgung Schweizerische Staatschreiberkonferenz
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