Wegen Verstösse gegen die Rechtsstaatlichkeit hat Ungarn seinen Anspruch auf etwa eine Milliarde Euro an EU-Hilfen verloren.
Wegen Verstösse gegen die Rechtsstaatlichkeit hat Ungarn seinen Anspruch auf etwa eine Milliarde Euro an EU-Hilfen verloren.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban weigert sich bislang, bestimmt Reformauflagen der EU umzusetzen. - Philipp von Ditfurth/dpaverloren. Zur Freigabe des Geldes hätte das Land bis Ende 2024 Reformauflagen umsetzen müssen, wie eine Sprecherin der Europäischen Kommission der Deutschen Presse-Agentur bestätigte., die für Ungarn aus Programmen zur Förderung strukturschwacher Gebiete vorgesehen waren.
Zur Freigabe der Gelder hätte Ungarn bis Jahresende ausreichende Reformen umsetzen müssen. Dazu gehören unter anderem Änderungen von Gesetzen zur Vermeidung von Interessenkonflikten und Korruptionsbekämpfung. Das ist aber nicht passiert.Das geschah diskret und wurde erst im Juli bekannt, als das ungarische Zentrum für Staatsschulden ein paar Eckdaten dazu veröffentlichte. Demnach hat das Darlehen eine Laufzeit von drei Jahren.
China ist in Ungarn stark aktiv. Der E-Auto-Hersteller BYD baut ein grosses Werk im südungarischen Szeged, der Batteriezellen-Erzeuger Catl eine Mega-Fabrik im ostungarischen Debrecen. Chinesische Unternehmen bauen die neue Bahnstrecke von Budapest in die serbische Hauptstadt Belgrad.
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