Eigentlich werden Gedenktage bei den UN einstimmig beschlossen. Gegen einen von Deutschland ausgehandelten Beschluss aber gibt es Widerstand. Serbiens Präsident wirft Berlin «moralische Lehren» vor.
Eigentlich werden Gedenktage bei den UN einstimmig beschlossen. Gegen einen von Deutschland ausgehandelten Beschluss aber gibt es Widerstand. Serbiens Präsident wirft Berlin «moralische Lehren» vor.Am 11. Juli wird künftig weltweit dem Völkermord von Srebrenica 1995 gedacht.
84 UN-Mitglieder stimmten für den Text, darunter fast alle Balkan-Staaten. Das Ergebnis blieb dabei unter den Erwartungen. Bei dem Votum gab es - ungewöhnlicherweise für eigentlich einstimmige Beschlüsse von Gedenktagen - 19 Gegenstimmen. Neben Serbien, China und Russland stimmte auch Ungarn gegen den Text. 68 Länder enthielten sich.
Botschafterin Leendertse richtete sich in ihrer Rede dagegen gegen «falsche Behauptungen»: «Diese Resolution richtet sich gegen niemanden – nicht gegen Serbien, ein geschätztes Mitglied dieser Organisation. Wenn überhaupt, richtet es sich gegen Täter eines Völkermords.
Der russische Botschafter Wassili Nebensja betonte Deutschlands Vergangenheit als Aggressor zweier Weltkriege, den Holocaust sowie den Genozid an den Herero und Nama im heutigen Namibia Anfang des 20. Jahrhunderts durch das Deutsche Reich: «Wir sind davon überzeugt, dass Deutschland keine moralische Autorität hat, den Begriff Völkermord überhaupt zu erwähnen, um etwas anderes als seine eigenen grausamen Verbrechen zu beschreiben», so Nebensja.
Dem Genozid von Srebrenica im Zuge des Bosnien-Kriegs fielen am 11. Juli und den darauffolgenden Tagen 8000 bosnische Muslime zum Opfer.Der damalige politische Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, und der Kommandant der sogenannten Bosnisch-Serbischen Armee , Ratko Mladic, wurden vom ICTY zu lebenslangen Gefängnisstrafen verurteilt.
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