Ukraine-Krieg: Deutschland will Schweizer Leopard-Panzer

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Deutschland will 96 Leopard-Panzer der Schweiz zurückkaufen – um «Lücken» in EU- und Nato-Ländern zu schliessen.

um Zustimmung gebeten haben, einen Teil dieser Panzer über den deutschen Rüstungsriesen und Leopard-Hersteller Rheinmetall AG zurückzukaufen.» «Lücken» in EU- und Nato-Ländern geschlossen werden. Konkret: Die Panzer, die Deutschland, Polen, Portugal, Finnland und Schweden an die Ukraine liefern, sollen durch die ausgemusterten Schweizer Panzer ersetzt werden.

Es sollen bereits Vorabklärungen laufen. Deutschland beabsichtige, rund 18 Leopard-2-Panzer an die Ukraine weiterzugeben. Nun muss das Parlament die Schweizer Panzer, die diese ersetzen sollen, mit einem offiziellen Beschluss ausser Dienst stellen, so soll die Anweisung von Amherd lauten. Anfang dieses Jahres wurde eine parlamentarische Initiative, mit dem Wortlaut bis zu 30 der 96 stillgelegten Panzer an Deutschland zurückzugeben, aber abgelehnt. Mit der Begründung, die Panzer stellen eine strategische Reserve dar, hat sich die Mehrheit im Parlament gegen den Vorschlag gestellt. Die Befürworter aber befanden die Rückgabe der Panzer als das Leisten «eines zusätzlichen Beitrags zur europäischen Sicherheit» so «Blick» weiter.

Grundsätzlich könnte sich die Haltung der Schweiz bezüglich Waffenweitergabe jetzt jedoch lockern. Zurzeit ist ein Entwurf hängig, der das Wiederausfuhrverbot für Schweizer Kriegsgeräte auf fünf Jahre befristet, mit der Bedingung, die Waffen nicht gegen die Zivilbevölkerung einzusetzen und nicht an Länder zu liefern, in denen Menschenrechte schwerwiegend verletzt werden.

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