Zum zweiten Mal zieht Donald Trump heute Montag ins Oval Office ein. Der erste Tag ist protokollarisch durchgetaktet. Alle Neuigkeiten und Reaktionen zur Amtseinführung hier in unserem Newsblog.
Trumps Amtseinführung: So läuft der Tag ab ++ Diese Country-Stars erweisen dem neuen Präsidenten die Ehre
Morgens gibt es einen Gottesdienst in der Kirche St. John’s in Laufnähe zum Weissen Haus. Anschliessend empfangen die Bidens die Trumps im Weissen Haus zum Tee. Danach folgt die grosse Vereidigungszeremonie. Die war eigentlich wie üblich draussen an der Westseite des Kapitols geplant, wurde wegen des kalten Wetters in der Hauptstadt aber kurzfristig ins Innere des Parlamentsgebäudes verlegt - in die Kuppelhalle des Kapitols, wo deutlich weniger Gäste Platz haben.
«Wir sind bereit!», schrien Trump-Fans ekstatisch mit Blick auf dessen Rückkehr an die Macht. Auch der künftig wieder mächtigste Mann der Welt gab sich bestens gelaunt, scherzte und tanzte am Ende gemeinsam mit der Band Village People etwas ungelenk zu deren Disco-Klassiker «Y.M.C.A.».Trump versprach, er werde sofort beginnen, «jede einzelne Krise» im Land zu lösen.
Am 6. Januar 2021 hatten Trump-Anhänger den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington gewaltsam gestürmt, wo zu der Zeit der Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gegen Trump formal bestätigt werden sollte. Infolge der Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben. Trump hatte seine Unterstützer mit der unbelegten Behauptung aufgewiegelt, der Wahlsieg sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden. Seine Niederlage hat er nie eingeräumt.
Der Präsident gab einen Vorgeschmack auf seine ersten Stunden im Amt. Er werde umgehend mit der Ausschaffung von Sans Papiers – Migranten ohne gültigen Aufenthaltspapieren – beginnen. Auch will Trump viele seiner Fans begnadigen, die am 6. Januar 2021 das Kapitol gestürmt und dabei Gesetze verletzt hatten.Der krönende Abschluss dieser Veranstaltung? Die Village People sangen den Disco-Hit «Y.M.C.A.
Das Lied gilt aber auch als eine inoffizielle Hymne der LGBTQ+-Community. Der Text, der das Leben rund um die Young Men’s Christian Association beschreibt, wurde von vielen als subtiler Hinweis auf sichere Räume für homosexuelle Männer interpretiert – ein Thema, das zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Liedes im Jahr 1978 noch stark tabuisiert war.
Der Höhepunkt des Inauguration Day, wie die Amtseinführung heisst, wird am Montag sein. Doch die Feierlichkeiten beginnen bereits am Samstag davor: Trump wird auf seinem Golfplatz seinem Golfplatz in Sterling, einem Vorort von Washington, einem Empfang geben. Bondi war 18 Jahre lang für die Staatsanwaltschaft des Bezirks Hillsborough County in Florida tätig. Sie wurde für die Spitze des Justizministeriums nominiert, nachdem Trumps erster Kandidat Matt Gaetz, vor dem Hintergrund von Ermittlungen wegen Sexualvergehen seine Kandidatur zurückgezogen hatte.
Anders als Republikaner vor vier Jahren erhoben auch die diesmal unterlegenen Demokraten keine Einwände gegen das Wahlergebnis. Seine Partei sei nicht von Wahlleugnern infiziert, sagte ihr Fraktionschef im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries. «Man sollte Amerika lieben, wenn man gewinnt und wenn man verliert. Das ist eine patriotische Sache», sagte er.US-Präsident Joe Biden hat Dutzende Todesstrafen zu lebenslangen Haftstrafen umgewandelt.
Sheinbaum wies dies zurück: «Mexikos Position ist nicht, Grenzen zu schliessen, sondern Brücken zwischen Regierungen und Völkern zu bauen.» Sie habe in dem Gespräch lediglich gesagt, dass Mexiko sich unter Wahrung der Menschenrechte um Migranten kümmere, bevor diese die US-Grenze erreichten. Das lateinamerikanische Land setzt seit Jahren seine Nationalgarde ein, um Migranten auf dem Weg in Richtung USA aufzuhalten.
Für den Posten des Finanzministers hatte sich auch der Trump-Vertraute Howard Lutnick ins Gespräch gebracht - und war dabei unter anderem von Tech-Milliardär Elon Musk unterstützt worden. Am Ende nominierte Trump Lutnick jedoch für das Amt des Handelsministers.Deutschlands Ex-Kanzlerin Angela Merkel äussert sich besorgt über den erneuten Wahlsieg von Donald Trump und den Einfluss des Milliardärs Elon Musk auf den künftigen US-Präsidenten.
Bondi sei rund 20 Jahre lang Staatsanwältin gewesen, betonte Trump. Im Fall von Gaetz war unter anderem kritisiert worden, dass er keine juristische Expertise und nicht genug Erfahrung für den Job mitbringe.Vor allem wurde Gaetz’ Nominierung aber von Vorwürfen torpediert, er habe Sex mit einer Minderjährigen gehabt und Drogen konsumiert. Der 42-Jährige wies beides stets zurück.
Als Minister wäre Lutnick unter anderem dafür zuständig, Trumps Pläne für neue Importzölle umzusetzen. Der designierte Präsident drohte im Wahlkampf mit hohen Zöllen auf Waren aus dem Ausland und behauptet, das werde Unternehmen zur Produktion in den USA zwingen.
2022 sollte Oz für die Republikaner einen Senats-Sitz im Bundesstaat Pennsylvania holen. Er wurde im Wahlkampf auch von Trump unterstützt, verlor aber klar. Trump wurde am Dienstag am Rande eines Raketenstarts von Musks Raumfahrtfirma SpaceX gefragt, ob er Gaetz’ Nominierung überdenken könnte - und quittierte dies mit einem knappen «Nein». Auch Musk stellte sich hinter Trumps Wunschkandidaten und schrieb auf seiner Online-Plattform X, Gaetz werde «unser Justiz-Hammer» sein. will Trump zu seiner Agrarministerin machen.
Auf Instagram und Twitter erntete das Foto sowohl begeisterte Kommentare als auch Spott. Kennedy mache gute Miene zum bösen Spiel, aber innerlich weine er, kommentierte ein Nutzer. Ein andere riet: «Blinzel zweimal, wenn es dir gut geht.»Der designierte US-Präsident Donald Trump will für Massenabschiebungen illegal eingereister Migranten auch das Militär einsetzen.
Carr ist ein langjähriges Mitglied der Kommission. Er wurde bereits drei Mal einstimmig vom Senat bestätigt und sowohl von Trump als auch von Präsident Joe Biden für die Kommission nominiert. Die fünfköpfige Kommission hat eine 3:2-Mehrheit der Demokraten bis zum kommenden Jahr, wenn Trump ein neues Mitglied ernennen wird.
Er sträubte sich weitgehend dagegen, sich mit sozialen Fragen auseinanderzusetzen und legte zwischen 2021 und 2023 häufiger ein Veto gegen Gesetzesentwürfe seiner Partei ein, die die Rechte der LGBTQ-Community einschränken sollten. Im Jahr 2023 unterzeichnete er allerdings mehrere Gesetze, die Kritikern zufolge gegen Transgender-Personen gerichtet waren.
Der argentinische Präsident und Rechtspopulist ist für seine exzentrische Persönlichkeit bekannt. Milei traf Trump zum ersten Mal im Februar auf der Conservative Political Action Conference in Washington County im US-Staat Maryland. Er bekundete offen seine Bewunderung für Trump und als er ihn sah, stürzte er auf ihn zu, rief «Präsident!» und umarmte ihn innig, bevor sie für Fotos posierten.
Das Treffen fand mit Ausnahme der Eröffnung unter Ausschluss der Medien statt. Trump sagte, der Machttransfer zwischen der scheidenden und künftigen Regierung werde «so reibungslos sein wie möglich und ich weiss das sehr zu schätzen, Joe». Im Wahlkampf hatte Trump erklärt, Smith im Falle eines Wahlsiegs «binnen zwei Sekunden» entlassen zu wollen. Garland will er in seinem neuen Kabinett durch den rechten Hardliner Matt Gaetz ersetzen. Der Republikaner kündigte am Mittwoch an, seinen treuen Gefolgsmann zum neuen Justizminister zu machen.Mike Johnson soll auf Wunsch der Republikaner im US-Repräsentantenhaus Vorsitzender der Kongresskammer bleiben.
Die Mehrheit im Senat hatten die Republikaner bereits zuvor erreicht. Die Kontrolle beider Kongresskammern durch seine Partei dürfte es dem künftigen Präsidenten Donald Trump erheblich erleichtern, seine politischen Vorhaben umzusetzen. Noch sind einige Rennen allerdings nicht entschieden und so könnten die Republikaner ihre Mehrheit nur mit wenigen Sitzen halten.
Bei seinem Washington-Besuch wurde Trump vom Multimilliardär Elon Musk begleitet, was Beobachter als ungewöhnlich werteten. Erst am Dienstag hatte der künftige Präsident die geplante Berufung Musks an die Spitze einer neuen Behörde für Regierungseffizienz bekanntgegeben, in der der Tech-Unternehmer eine Beraterfunktion einnehmen soll. Der Tech-Milliardär Elon Musk soll Donald Trump als Berater in seiner kommenden Amtszeit unterstützen.
Gallego lag in den Auszählungen vor Harris, was darauf hindeutet, dass eine beträchtliche Anzahl von Wählern Trump als republikanischen Spitzenkandidaten und den Demokraten Gallego für den Senat unterstützte - ein Muster, das auch bei seiner Vorgängerin Sinema und den beiden Siegen des demokratischen Senators Mark Kelly in den Jahren 2020 und 2022 zu beobachten war.
«Es ist reine Fiktion, es sind einfach falsche Informationen», betonte Peskow. Putin hatte am Donnerstag bei einem öffentlichen Auftritt in Sotschi am Schwarzen Meer Trump zum Wahlsieg gratuliert und sich offen gezeigt für eine Wiederaufnahme des Kontakts. Trump hatte die Sicherung der Grenzen und «die grösste Abschiebeaktion der US-Geschichte» zu einem zentralen Punkt seines Wahlkampfs gemacht. In den USA lebten im Jahr 2022 nach Erhebungen des Pew Research Center schätzungsweise rund elf Millionen Einwanderer ohne Papiere. Sie halten sich zum Teil schon seit Jahrzehnten in dem Land auf. Den Pew-Zahlen zufolge gehören sie zu rund 6,3 Millionen Haushalten mit insgesamt mehr als 22 Millionen Menschen.
US-Präsidenten gingen bisher nur selten diesen Weg - und um solche Ernennungen gab es schon in der Vergangenheit Streit. So führte eine rechtliche Auseinandersetzung um die Besetzung eines Postens durch Präsident Barack Obama im Jahr 2012 dazu, dass das Oberste Gericht der USA die Mindestlänge der Senats-Pausen für solche Ernennungen auf zehn Tage festsetzte.
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