Tiefbahnhof Basel und Herzstück stünden nicht auf der Kippe, sagt der Bundesrat. Für FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger gibt es zu viele gemischte Signale.
Der Tiefbahnhof SBB und das Herzstück stünden nicht auf der Kippe, versichert der Bundesrat. In der Region Basel stossen die gemischten Signale auf Kritik – auch von FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger.Der Bahnhof Basel SBB gilt als Nadelöhr. Der Bundesrat versichert nun, dass die Ausbaupläne wie Herzstück oder Tiefbahnhof nicht auf Eis gelegt werden sollen.
Entsprechend betont der Bundesrat, dass die SBB «die Angebote des Fernverkehrs qualitativ hochstehend und profitabel erbringen» müssen: «Dies entspricht den strategischen Zielen des Bundesrates für die SBB.» Allerdings wird angefügt: «Als Fernverkehrsbetreiberin verfolgt die SBB teilweise unternehmerische Interessen, welche zu den politischen Aufträgen oder gesetzlichen Vorgaben für den Bahnausbau in einem Spannungsfeld stehen können.
Der Knackpunkt: Daraus ergäben sich Differenzen in der Einschätzung der realistischen Umsetzungshorizonte. «Diese Differenzen werden in den eigens für den Bahnausbau im Knoten Basel geschaffenen Gremien sowohl auf Fachebene, wie auch auf politisch-strategischer Ebene behandelt», schreibt der Bundesrat.
Denn klar sei, dass der Ausbau des Bahnknotens in der Region Basel fürs Erreichen dieser Ziele unabdingbar ist. «Es braucht diese Massnahmen, um das Nadelöhr für den internationalen, nationalen, aber auch regionalen Verkehr zu beheben», sagt Schneeberger. Sie erwarte nun, dass ein klares politisches Bekenntnis dazu erfolge, die für «Bahn 2050» notwendigen Projekte in der Region Basel entsprechend zu priorisieren.
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