Massnahmen-Gegner:innen scheitern: Beim Covid-Gesetz sagt die Schweiz laut Trendrechnung deutlich Ja. abst23
Die Schweizer Stimmberechtigten stützen die Pandemiepolitik des Bundesrats weiterhin. Gemäss dem Tamedia-Trendbarometer haben sie der Verlängerung einiger Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes mit 61,5 Prozent Ja-Stimmen-Anteil zugestimmt . Die Hochrechnung von gfs.bern im Auftrag der SRG sagt einen Ja-Stimmen-Anteil von 62 Prozent voraus.Die Stimmbevölkerung von Basel-Stadt sagt aller Voraussicht nach mit 72,1 Prozent deutlich Ja zum Covid-Gesetz.
Nach dem Ja an der Urne bleibt unter anderem die Rechtsgrundlage der Covid-Zertifikate bis Ende Juni 2024 in Kraft. Die Zertifikate sollen insbesondere ausgestellt werden können, wenn sie für Auslandreisen verlangt werden. Und er kann bei Bedarf wieder eine Meldepflicht für Spital-Kapazitäten, Medikamente und Schutzausrüstung einführen. Möglich bleiben auch Einreisebeschränkungen, wobei Grenzgängerinnen und Grenzgänger davon ausgenommen wären.
Es war bereits die dritte Volksabstimmung zu Corona-Massnahmen: Bereits im Juni 2021 und im November desselben Jahres waren massnahmenkritische Kreise mit Referenden gegen das Covid-19-Gesetz gescheitert.Laut erster Hochrechnung aus dem Kanton Zürich stimmen 65,9 Prozent der Stimmbevölkerung für die Verlängerung des Covid-Gesetzes. Die Zürcherinnen und Zürcher sagen somit zum dritten Mal deutlich Ja.
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