Thailands Verfassungsgericht löst Oppositionspartei auf

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Das thailändische Verfassungsgericht löst die progressive Partei Move Forward auf, was weitreichende politische Folgen hat.

Ex-Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat und weitere führende Mitglieder der Partei dürfen in den kommenden zehn Jahren keine politischen Ämter ausüben. - Sakchai Lalit/APDer einstige Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat und weitere führende Mitglieder dürften zudem in den kommenden zehn Jahren keine politischen Ämter ausüben, hiess es.

«Die Auflösung einer politischen Partei beendet lediglich eine juristische Organisation kann aber ihre Ideologie niemals zum Schweigen bringen», hiess es in einem Video. Move Forward hatte im vergangenen Jahr die Parlamentswahl klar gewonnen kam aber dennoch nicht an die Macht. Ihr charismatischer, früherer Spitzenkandidat Pita wurde wiederholt von dem Militär nahestehenden Senatoren als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten abgelehnt.

So hatte der stellvertretende Parteichef Sirikanya Tansakul betont: «Der Geist von Future Forward und Move Forward wird erhalten bleiben, egal welchen Namen die Partei hat.»

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