Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht Fortschritte in den Gesprächen mit China.
18.09.2024 17:42Im Ringen um Strafzölle gegen Elektroautos aus China hofft der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck auf eine politische Lösung. In den Gesprächen mit China sehe er Fortschritte, sagte der Grünen-Politiker auf der Nutzfahrzeugmesse IAA Transportation in Hannover. «Da löst sich schon was.» Er wolle vermeiden, «dass wir in einem Zug um Zug irgendwann eskalierenden Streit um Zölle enden».
Auf die Forderung der Branche, die Entscheidung über die Zölle zu verschieben, ging Habeck nicht konkret ein. Bundesverkehrsminister Volker Wissing vom Koalitionspartner FDP hatte zuvor den Vorstoss unterstützt, die bisher für November geplante Entscheidung zu verschieben. Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, warnte davor, mögliche Gegenmassnahmen Chinas würden der deutschen Industrie schaden.
Die EU hatte am 5. Juli vorläufige Ausgleichszölle auf den Import von Elektroautos aus China eingeführt, nachdem eine Untersuchung ergeben hatte, dass die gesamte Wertschöpfungskette in China stark subventioniert wird und der Industrie in der EU dadurch ein schwerer Schaden droht. Die endgültige Einführung der Strafzölle soll bis zum 5. November erfolgen, wenn China nicht noch überraschende Zugeständnisse macht.
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