Stimmrechtsbeschwerde gegen City-West-Abstimmung in Chur

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Stimmrechtsbeschwerde gegen City-West-Abstimmung in Chur
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Die knappe Genehmigung eines Baurechts für ein Hochhaus in Chur wird juristisch angefochten.

Der Ausgang der Chur er Abstimmung über ein Baurecht für ein Hochhaus wird beim kantonalen Verwaltungsgericht mit einer Stimmrechtsbeschwerde bekämpft. Die Stimmberechtigten hatten das Baurecht am 9. Juni äusserst knapp genehmigt.

Für das «dauernde und selbstständige Baurecht» für die Baugesellschaft City West hatten sich 5869 Abstimmende ausgesprochen, dagegen waren 5713 gewesen. Den Ausschlag gaben gerade einmal 156 Stimmen. Die Baugesellschaft City West will neben den beiden Stadtbild prägenden weissen Hochhäusern in Chur West einen dritten Turm erstellen.

Im Durchschnitt gehen beim Verwaltungsgericht jedes Jahr ein bis zwei Stimmrechtsbeschwerden zu Urnenabstimmungen ein. In den letzten fünf Jahren wurde keine dieser Beschwerden gutgeheissen. «Aus diesen Angaben lassen sich jedoch kaum Rückschlüsse auf einen Einzelfall ziehen», betonte das

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