Wenn ein Steuerschuldner sich ins Ausland absetzt, kann der Staat zu harschen Massnahmen greifen, wie ein Fall aus dem Kanton Bern zeigt.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieGalati ist die achtgrösste Stadt Rumäniens. Bis zur Jahrtausendwende lebten noch über 300’000 Einwohnerinnen und Einwohner in der Grenzmetropole, wo Rumänien auf die Ukraine und Moldau trifft. Gut zwanzig Jahre später ist die Bevölkerung Galatis auf 218’000 Personen geschrumpft.
Der Mann arbeitete in der Schweiz in den letzten Jahren als selbstständiger IT-Unternehmer – und dies offenbar recht erfolgreich. In den Jahren 2021 bis 2023 stellten ihm die Berner Steuerbehörden für Bundes-, Kantons- und Gemeindesteuern einen Betrag von 119’090.70 Franken in Rechnung. Allerdings blieb er dieses Geld bis zum heutigen Tag schuldig. Deshalb haben die Behörden nun zu einer drastischen und äusserst selten zur Anwendung kommenden Massnahme gegriffen.
Zwar kann er gegen diese Massnahme innert 30 Tagen Beschwerde führen. Wie im letzten Absatz des Gesetzesartikels 242 festgehalten ist, verspricht solch ein Einspruch jedoch wenig Erfolg: «Die Beschwerde hemmt die Vollstreckung der Sicherstellungsverfügung nicht», steht da. Das heisst, wenn das Vermögen einmal blockiert ist, kann es theoretisch sogleich zur Deckung der Steuerschulden verwendet werden.
Dank vergangenen Steuererklärungen wissen die Behörden jedoch meist ziemlich genau, ob es bei einem Schuldner etwas zu holen gibt. Leichtes Spiel hat die Steuerverwaltung insbesondere, wenn ein Auswanderer noch eine Immobilie im Kanton Bern besitzt. Es gebe zwar keinen automatischen Informationsaustausch mit dem Grundbuchamt, sagt Rothenbühler.
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