Die kleine Kammer zeigte sich grosszügig, versenkt aber einen Anlauf für langfristige Medienförderung.
Schon heute wird die Presse indirekt gefördert – etwa über die Zustellung von Regionalzeitungen. Und auch die sogenannte Mitgliedschafts- und Stiftungspresse wird gefördert. Das sind zum Beispiel Vereinsmagazine, aber auch die Schweizerische Gewerbezeitung. Diese Stiftungspresse war in der Herbstsession im Nationalrat unter die Räder gekommen. Die gesamten Fördermittel von 20 Millionen Franken wurden gestrichen.
Maximal noch sieben Jahre Presseförderung Der Ständerat hielt denn auch an der Unterstützung der Verbandszeitschriften im vollen Umfang fest. Damit will der Ständerat mehr Geld für die indirekte Presseförderung ausgeben als der Nationalrat. Das Geschäft geht in die grosse Kammer zurück. Gelder für elektronische Medien Das habe die vorberatende Kommission des Ständerats aber abgelehnt, sagte Ständerat und FDP-Präsident Thierry Burkart: «Es ist demokratiepolitisch fragwürdig, wenn man nun diese Teile des durch das Volk abgelehnten Medienpaketes in Einzelschritten wieder beschliesst.»
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