St. Galler Stadtrat lehnt Regenbogenfahnen für Pride ab

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Der St. Galler Stadtrat hat eine Beflaggung der Innenstadt mit Regenbogenfahnen während der Pride abgelehnt. Queere Organisationen sind enttäuscht und kritisieren die Entscheidung. Der Stadtrat begründet die Ablehnung mit seiner Leitlinie zur Gassenbeflaggung, die Aktionstage und politische Statements ausschließt.

St. Galler Stadtrat lehnt die Beflaggung der Innenstadt mit Regenbogenfahnen während der Pride ab. Queere Organisationen in der Region sind enttäuscht von der Entscheidung. Andi Giger, Vertreter der queeren Organisationen, bezeichnete die Entscheidung als «bünzlig» und betonte, dass es ein wichtiges Zeichen für die Stadt St. Gallen gewesen wäre, die sich gerne als weltoffen präsentiert.

Er verwies darauf, dass in anderen Städten wie Winterthur, Zürich oder Bern eine solche Beflaggung kein Problem darstellt. Der Stadtrat begründet die Absage mit der «Leitlinie Gassenbeflaggung», die «Aktionstage und politische Statements» ausschliesst. In der Vergangenheit wurden bereits Anfragen für Aktionstage gegen Rassismus oder für Kinderrechte abgelehnt. Giger kritisiert, dass der Stadtrat sich hinter diesen Leitlinien verschanzt und verweist darauf, dass andere Veranstaltungen, die Flaggen in der Innenstadt aufhängen dürfen, durchaus politischen Charakter haben, wie zum Beispiel die Olma für die Bauern, die mit Reden von Politikerinnen und Politikern verbunden ist. Auch eine weitere Forderung der Interpellation – die Übernahme der Kosten für eine mögliche Pride-Beflaggung durch die Stadt – wurde vom Stadtrat abgelehnt. Für eine Beflaggung in der Innenstadt müssten geschätzte 900 Franken in die Hand genommen werden, ohne die Produktionskosten für die Fahnen. Giger bringt die Olma erneut als Beispiel an: «Die Messen werden ja auch durch öffentliche Gelder mitfinanziert, Stichwort geschenkte Coronadarlehen. Im Vergleich zu den damaligen 8,4 Millionen wären 900 Franken Peanuts.» Der Stadtrat geht den Interpellanten jedoch teilweise entgegen: Fähnchen an den VBSG-Bussen seien grundsätzlich mit den Leitlinien vereinbar, allerdings nur am Veranstaltungstag. Zudem ist er bereit, das Waaghaus für eine Beflaggung zur Verfügung zu stellen. An der letzten Pride im Jahr 2023 hielt Stadtpräsidentin Maria Pappa die Eröffnungsrede. Giger hofft, dass die drei Fraktionen, die die Interpellation eingereicht haben, Druck auf den Stadtrat ausüben. Er betont, dass die Fahnen für die queere Bewegung wichtig sind. «Studien zeigen, dass die Sichtbarkeit eine Wirkung hat. Gerade in dieser Zeit, in der weltweit immer mehr die Rechte von queeren Menschen eingeschränkt werden, wäre es wichtig, Farbe zu bekennen.» Der Stadtrat betont, dass die Absage kein Statement gegen die LGBTIQ+-Bewegung ist. «Der Stadtrat setzt sich aktiv und öffentlich ein, dass St.Gallen eine Stadt ist, in der Vielfalt und Toleranz gelebt werden.» Die Regenbogenfahnen werden wohl nicht über den Gassen der Innenstadt wehen, aber zumindest an den Stangen der Umzugsteilnehmenden

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