Für über einen Monat hatte man in Brasilien keinen Zugriff auf die Plattform X. Nun wurde die Sperrung des Obersten Gerichts wieder aufgehoben.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieFür über einen Monat hatte man in Brasilien keinen Zugriff auf die Plattform X. Nun wurde die Sperrung des Obersten Gerichts wieder aufgehoben.Nach mehr als einem Monat hat der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes die Sperre gegen die Online-Plattform X in dem südamerikanischen Land wieder aufgehoben.
Die Aufhebung erfolge, da das Unternehmen des Tech-Milliardärs Elon Musk die fällige Geldstrafe in Höhe von 28,6 Millionen Reais vollständig bezahlt habe. Anatel müsse jetzt die Internetbetreiber darüber benachrichtigen, berichtete das Nachrichtenportal «G1». Moraes hatte am 30. August die Stilllegung von X im grössten Land Lateinamerikas mit Millionen aktiven X-Nutzern angeordnet. Zuvor hatte die Nachrichtenplattform eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten.
Musk hatte Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vorgeworfen und ihn als «bösen Diktator» bezeichnet. Der Milliardär, der im US-Wahlkampf seit einiger Zeit ein prominenter Unterstützer des republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump ist, gibt sich stets als Verteidiger der freien Rede. Wegen mutmasslicher Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.
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