Die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steuern auf den Endspurt ihrer Koalitionsverhandlungen zu. Ziel ist es, die letzten Streitpunkte zu klären.
Die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht steuern auf den Endspurt ihrer Koalitionsverhandlungen zu. Ziel ist es, die letzten Streitpunkte zu klären.
Sahra Wagenknecht, Bundesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht , spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung. - keystonesteuern auf den Endspurt ihrer Koalitionsverhandlungen zu. Ziel ist es, die letzten Streitpunkte in den finalen Beratungen zu klären.fast zwei Monate verhandelt. BSW-Landeschef Robert Crumbach äusserte sich optimistisch:
«Ich gehe davon aus, dass wir in der nächsten Woche fertig werden», zitiert die Deutsche Presse-Agentur. Auch SPD-Generalsekretär David Kolesnyk bestätigte, dass man gut vorangekommen sei.Die Verhandlungen konzentrieren sich auf mehrere potenzielle Knackpunkte. Dazu gehören der Verfassungstreue-Check und die Bildungspolitik.
Beide Seiten haben betont, dass sie in den Gesprächen grundsätzlich nichts für unüberbrückbar oder nicht klärbar halten, berichtet «FAZ.net».Die Themen gelten jedoch erst dann als geeint, wenn der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach ist. Einigung könnte bereits Ende der ersten Dezember-Woche erzielt werden, sodass Dietmar Woidke am 11. Dezember im Landtag gewählt und vereidigt werden könnte.
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